公司抽逃出资法律问题研究——以德国法为主要参考系  

Kapitalabzug durch Unternehmen:eine rechtliche Untersuchung mit dem Deutschen Gesellschaftsrecht als Referenz

作　　者：王萍[1] 

机构地区：[1]清华大学法学院

出　　处：《德国研究》2016年第4期81-99,共19页Deutschland-Studien

摘　　要：抽逃出资是我国和世界一些主要公司法国家均面临的问题,在股权集中的国家,该问题尤为突出。随着经济和社会发展,抽逃出资从直接抽逃逐渐向隐性抽逃发展,从抽逃公司资本延展到抽逃资本型资产和公司资产。如何规制抽逃出资,维护公司健康持续发展,保护公司债权人和中小股东利益,实现股东资产和公司资产的积极隔离,是公司法需要切实面对的问题。我国在规制抽逃出资问题上,《公司法》和相关司法解释均有相关规定,但总体而言,对于抽逃出资的构成要件、行为模式和法律后果未能提供可操作性的指引,规范较为简单,而司法解释列举化的方式也未能应对现实复杂多变的需求。本文正是立足这一问题,以德国公司法为参考对象,研究德国以股东-公司视角为法律关系基础,以资本维持体系观切入,通过分配禁止制度规制股东抽取公司资本乃至公司资产的行为,重点分析了德国分配禁止制度的理论基础、法律关系与实质、构成要件与法律效果,从而希望能够对我国公司法有所启发与借鉴。Der Kapitalabzug stellt eine Herausforderung für China und diejenigen Lnder dar,in denen das Gesellschaftsrecht angewendet wird.Als besonders problematisch gilt er in den Lndern,wo sich die Eigentümer konzentrieren. Mit der wirtschaftlichen undgesellschaftlichen Entwicklung hat sich auch die Form des Kapitalabzugs vom direkten Abzug zum versteckten,vom Abzug des Eigenkapitals zum Abzug des gesamten Vermgens einschlielich des Kapitals gewandelt.In diesem Zusammenhang muss sich das Gesellschaftsrecht folgenden Fragen stellen: wie lsst sich der Kapitalabzug regulieren?Wie lsst sich die gesunde,nachhaltige Entwicklung einer Gesellschaft gewhrleisten?Wie lassen sich die Interessen der Glubiger und der Minderheitsaktionre schützen?Wie lassen sich das Vermgen der Aktionre und der Gesellschaft voneinander trennen im Sinne des?asset partitioning'?In China herrscht trotz der relevanten Artikel im Gesellschaftsrecht und der Interpretationen durch die Justiz Unklarheit darüber,wie der Kapitalabzug konstruktiv zu definieren,verhaltensmustermβig zu beschreiben und juristisch handzuhaben ist.Die vorhandenen Regularien sind relativ grob formuliert,und die juristischen Interpretationen mittels Fallstudien sind auch der Komplexitt und der Wechselhaftigkeit der Gegebenheiten nicht unbedingt gewachsen. Von solchen Beobachtungen ausgehend wendet sich die vorliegende Untersuchung dem Deutschen Gesellschaftsrecht als Referenz zu.Es zeigt sich,dass die rechtliche Basis in Deutschland im Blickwinkel ?Aktionre-Gesellschaft', und dass das Hauptanliegen in der Kapitalerhaltung liegt.Der Kapital-und Vermgensabzug durch Aktionre wirdüber das System des Ausschüttungsverbots reguliert,welches auf die theoretische Grundlage,das Wesen der rechtlichen Beziehungen,die konstruktiven Bedingungen sowie die juristischen Konsequenzen untersucht wird–in der Hoffnung,dass sich nützliche Denkanst9e für das chinesische Gesellschaftsrecht daraus ergeben.

关 键 词：抽逃出资 资产隔离 资本维持 分配禁止 公司法上返还请求权 

分 类 号：D913.516.991[政治法律—民商法学]