2019年欧盟委员会主席换届——新政府间主义的视角  

Amtswechsel in der Prasidentschaft der Europaischen Kommission im Jahr 2019——Eine Perspektive des neuen Intergouvernementalismus

作　　者：张亚宁 Zhang Yaning

机构地区：[1]柏林自由大学柏林全球与跨国问题研究院,柏林14169

出　　处：《德国研究》2020年第1期76-97,161,162,共24页Deutschland-Studien

摘　　要：2019年欧盟委员会主席换届由于"领衔候选人"制度化的失败以及冯德莱恩极低的支持率而备受媒体和学者关注。通过融合自由政府间主义与后功能主义的理论元素,新政府间主义及其"一体化悖论"的核心假设为理解此次欧盟机构领导层换届提供了有益的视角。通过对欧洲理事会磋商中对共识的追求、"领衔候选人"制度化的失败、"六首相磋商机制"的建立和欧洲议会党团内部的分裂这四个方面的分析,新政府间主义的核心理论假设得以验证。最后,针对围绕"领衔候选人"的争论,改革这一制度并实现政治可行性、民主合法性与条约义务的平衡才是问题的关键;从学术研究的角度看,新政府间主义廓清了传统一体化理论中的一些"偏见",有助于厘清对欧盟这一独特政体的认识。Die Wahl des Prasidenten der Europaischen Kommission im Jahr 2019—insbesondere das Scheitern des Spitzenkandidaten-Prinzips und die niedrigen Zustimmungswerte für von der Leyen–hat die Aufmerksamkeit von Medien und Wissenschaft gewonnen.Durch die Kombination der theoretischen Elemente des liberalen Intergouvernementalismus mit denen des Postfunktionalismus bietet der neue Intergouvernementalismus mit dessen Kernannahmen der"Integrationsparadoxien"eine nützliche Perspektive,um den Führungswechsel der EUInstitutionen zu verstehen.Die theoretische Kernhypothese des neuen Intergouvernementalismus wird in der Analyse der folgenden vier Punkte bestatigt:das Streben nach Konsens in den Konsultationen im Europaischen Rat;das Scheitern des Spitzenkandidaten-Prinzips;die Einrichtung des Konsultationsmechanismus der sechs Premierminister und die innere Spaltung der Fraktionen im Europaischen Parlament.Angesichts der Debatte um das Spitzenkandidaten-Prinzip wird in der Analyse die Ansicht vertreten,dass die Reform des Prinzips und die Verwirklichung des Gleichgewichts zwischen politischer Machbarkeit,demokratischer Legitimitat und vertraglichen Verpflichtungen der Schlüssel zum Problem ist.Aus Sicht der Forschung raumt der neue Intergouvernementalismus mit einigen"Vorurteilen"in der traditionellen Integrationstheorie auf und kann dabei helfen,das Verstandnis für die EU als ein einzigartiges politische System zu erhellen.

关 键 词：新政府间主义 “一体化悖论” 欧盟委员会 “领衔候选人” 

分 类 号：D75[政治法律—政治学]