国际法视野下废弃物法律概念评析与重思  

Analyse und überdenken des Rechtsbegriffs ,,Abfall" aus der volkerrechtlichen Perspektive

作　　者：师华[1] 韩子燕[1] Shi Hua;Han Ziyan

机构地区：[1]同济大学法学院,上海200092

出　　处：《德国研究》2021年第3期98-116,155,共20页Deutschland-Studien

摘　　要：废弃物法律概念是废物越境转移监管的基础与关键。通过"视差"方法审视废弃物具有多维性,以致废弃物法律概念在结合了废物管理现实利益衡平与博弈后变得更加复杂。现有规制废弃物越境转移的国际法律对废弃物概念采用了三种定义方式并涉及不同的概念要素,这关系到废物与非废物的判断,以及危险废物与非危险废物的区分。据此,基于中国生态利益立场,考虑到现有定义方式带来的规制困境,建议推动《巴塞尔公约》废物概念的变革,将其中"危险"要素的判定转为"风险"要素的管理,从而纳入对"非危险"废物的规制,化解技术和知识框架下对各国"处置和回收管理条件"差异忽略导致的"不公"。Der Rechtsbegriff des Abfalls ist die Grundlage und der Schlüssel zur Regelung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfallen. Die Bedeutung des Begriffs,, Abfall’’,die durch die,, parallaxe Sichtweise" untersucht wird,ist mehrdimensional,so dass die Konstruktion des rechtlichen Abfallbegriffs in Verbindung mit dem Interessenausgleich und dem Spiel der Abfallbewirtschaftung noch komplizierter wird. Das bestehende internationale Recht zur Regelung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfallen bedient sich dreier Methoden und beinhaltet verschiedene konzeptionelle Elemente. Diese Elemente beziehen sich auf die Unterscheidung zwischen Abfall und Nicht-Abfall und die Unterscheidung zwischen gef?hrlichen und nicht gef?hrlichen Abfallen. Ausgehend von den okologischen Interessen Chinas und in Anbetracht des regulatorischen Dilemmas,das durch die bestehende Definition von Abfall verursacht wird,wird daher vorgeschlagen, die Definition im Basler übereinkommen insofern zu überarbeiten,als die Beurteilung von,, gef?hrlichen "Elementen in ein,, Risikomanagement" umgewandelt und die Regulierung von,, ungefahrlichen "Abfallen angewandt wird. Auf diese Weise lasst sich die,, Ungerechtigkeit "beheben,die durch die Vernachlassigung der Unterschiede zwischen den,, Entsorgungs-und Recyclingbedingungen" in unterschiedlichen L?ndern im Rahmen von Technologie und Wissen verursacht wird.

关 键 词：废弃物 法律概念 越境转移 概念要素 风险 

分 类 号：D969[政治法律—法学]