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作 者: 王玉成(译) Christian Bumke;WANG Yucheng
机构地区:[1]德国汉堡博锐思法学院 [2]德国哥廷根大学法学院
出 处:《中德法学论坛》2023年第1期129-195,共67页
摘 要:基本权利经过多年的发展已经成为德国宪制国家的核心支柱。历史上的几个有标志性意义的宪法判例对基本权利理解的发展带来了重要影响,以德国联邦宪法法院判例为基础的国家法学研究方法需要进行评估,因此对有塑造效果的基本权利发展要素进行研究是必要的研究方法。这包括,在《基本法》框架下明确对基本权利内容的理解,借助基本权利内在的理论发展协调基本权利立场之间可能产生的冲突,并通过三种基本权利模式建构独立的基本权利理论体系。平等原则作为单项基本权利的重要制度前提和立法活动的标准,有必要从理论角度和社会观念的角度予以关注。德国宪法制度下的“基本权利民主”能够不断发展,得益于基本权利在不同角度下的多重内涵和丰富解释,同时也受益于德国联邦宪法法院从社会观念的角度对基本权利的审视和适用。Die Grundrechte haben sich im Laufe der Jahre zu einer zentralen Säule des deutschen Verfassungsstaates entwickelt. Einige bedeutende verfassungsgerichtliche Entscheidungen in der Geschichte haben die Entwicklung des Grundrechtsverstndnisses maügeblich beeinflusst, und die Methodik in Staatsrechtslehre, die sich auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gründet, ist zu bewerten, so dass die Untersuchung von prögenden Elementen der Grundrechtsentwicklung eine erforderliche Forschungsmethode darstellt. Dies umfasst ein klares Grundrechtsverständnis im Rahmen des Grundgesetzes, die Harmonisierung müglicher Konflikte zwischen verschiedenen Grundrechtspositionen mithilfe der Entwicklung der Grundrechtstheorie,und die Errichtung eines eigenstndigen grundrechtsdogmatischen Lehrgebudes mittels dreier Grundrechtsmodelle. Das Gleichheitsgebot als wichtige institutionelle Voraussetzung für das einzelne Grundrecht und als Kriterium für die Gesetzgebung bedarf der Aufmerksamkeit aus theoretischer und gesellschaftskonzeptioneller Sicht. Durch die vielfltigen Bedeutungen und reichhaltigen Interpretationen der Grundrechte aus unterschiedlichen Perspektiven sowie durch die Überprüfung und Anwendung von dem Bundesverfassungsgericht aus der Perspektive der gesellschaftlichen Anschauung wird die kontinuierliche Entwicklung der "Grundrechtsdemokratie" im deutschen Verfassungssystem ermöglicht.
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